Stellungnahme der SPD-Fraktion

Ohne SPD-Mehrheit kommt die Gemeinde Moormerland nicht voran!

Bild: Klaus Bostelmann

Die SPD hatte in Moormerland zwischen 2006 und 2016 die Mehrheit im Gemeinderat Moormerland. In dieser Zeit wurden unter anderem

  • ein neues Feuerwehrhaus in Oldersum
  • ein Schulumbau in Oldersum mit Integration des Kindergartens
  • die Sanierung der Turnhalle in Neermoor
  • die Sanierung der Turnhalle Jheringsfehn
  • die Sanierung der Turnhalle Veenhusen
  • die Sanierung der Turnhalle Warsingsfehn-West
  • der Neubau der Turnhalle Oldersum
  • die Sanierung des Kindergartens Jheringsfehn
  • der Ausbau des Kindergartens Veenmäuse
  • der Neubau des kleinen Kindergartens in Veenhusen
  • Zuschuss an Concordia Neermoor zur Realisierung der Sportstätte
  • Neubau Sportheim Tergast

zügig und unter Einhaltung der Kosten realisiert. Diese Projekte wurden von uns verwirklicht und trotzdem keine Schulden gemacht. Seit 2016 hat die SPD keine Mehrheit mehr im Gemeinderat und seitdem verwirklicht wurde nichts! Die anderen Parteien verzögern Ausbauten und sorgen damit für enorme Kostensteigerungen oder versuchen Projekte zu ihrem eigenen Nutzen zu verwirklichen. Damit muss endlich Schluss sein! Ein Beispiel zur Beitragsfreiheit der Kindergärten:

Mit der Beitragsfreiheit bei Kindergärten musste auch die Satzung der Gemeinde angepasst werden, hier beantragte die SPD den Verzicht auf die Gebühr ab einer Betreuungszeit von 8 Stunden, alles darunter wird vom Land getragen. Die Mehrheit im Rat, lehnte diesen Vorschlag der SPD jedoch ab, mit der Begründung, dass dies ein Luxusproblem wäre und die Eltern genug Geld hätten und Kinder nicht so lange zum Kindergarten gehen sollten. Wir werden weiter für eine vollständige Beitragsfreiheit kämpfen

Unsere Ratsmitglieder hinterfragen bei allen Gelegenheiten den Stand von Projekten, doch die Mehrheit verhindert den Fortschritt. Stattdessen wird von anderen Parteien die Verwaltung schikaniert und die Entwicklung Moormerlands verhindert.