In der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Warsingsfehn am 17. November 2022 war die SPD-Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk zu Gast und berichtete über ihre Arbeit in Berlin. Sie vertritt dort die SPD-Fraktion als Berichterstatterin im Ausschuss Verkehr im ländlichen Raum und für Luftsicherheit. Weiter ist sie seit kurzem Mitglied im Ausschuss für Tourismus. Da der Tourismus für unsere Region eine besondere Bedeutung hat, ist die Mitarbeit in diesem Ausschuss für sie besonders wichtig. Zum Thema Verkehr hob sie besonders die bundesweite Einführung des 49-Euro-Tickets zum 1. Januar 2023 hervor. Das bringt vor allem für Berufspendler eine große Entlastung. Und Berufspendler aus dem Bereich Leer nach Oldenburg und Bremen gibt es sehr viele, wie sie bei ihren regelmäßigen Fahrten mit der Bahn nach Berlin feststellen konnte.

Ein besonderes Anliegen ist für Anja Troff-Schaffarzyk die Einführung des Bürgergeldes. Sie sieht darin die größte sozialpolitische Reform seit 20 Jahren. Dadurch wird den unverschuldet in wirtschaftliche Not Geratenen künftig mehr Vertrauen entgegengebracht, statt gleich mit Sanktionen zu drohen. Die Wohnung und eine angemessene Rücklage bleiben künftig für zwei Jahre erhalten. Diese Zeit soll vor allem für Aus- und Weiterbildung genutzt werden, um wieder den Weg in eine sichere und auskömmliche Arbeitsstelle zu finden. Die konstruierten Fallbeispiele, mit denen die CDU gegen das Bürgergeld zu Felde zieht, kommen im wahren Leben nicht vor, sondern werden aus parteipolitischen Gründen an den Haaren herbeigezogen.

Danach ging Anja Troff-Schaffarzyk darauf ein, was die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, damit alle trotz hoher Energiepreise gut durch den Winter kommen. Schon im Dezember wird es als vorweggenommene Zahlung auf die eigentliche Gaspreisbremse eine Soforthilfe geben. Ab 2023 kommt dann – so schnell wie es die Energieversorger umsetzen können – die Gaspreisbremse auf 12 Cent pro Kilowattstunde. Weiter wird der Strompreis gedeckelt, dies gilt bis zum 30. April 2024. Weiter sprach sie Verbesserungen bei Wohngeld insbesondere für Alleinerziehende, Rentner*innen und Personen mit kleinem Einkommen und die Anhebung des Kindergelds und des Mindestlohns an.

Anja Troff-Schaffarzyk mit dem OV-Vorsitzenden Oswald Janssen und dem Schriftführer Achim Baumann.

Foto: Klaus Bostelmann